Heute gab es die ersten Reaktionen in den Medien über die geplante Kundgebung in Berlin.
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16.Jul
2010
Rot-roter Senat bereitet Überfremdungsgesetz vor
Antideutscher Skandal in Berlin
Von Stefan Lux, M. A.
Stellen Sie sich vor, Sie als echter Deutscher haben ein wichtiges Anliegen, daß Sie zu einem Gang auf die zuständige Behörde zwingt. Als Sie den Sachbearbeiter erblicken, bietet sich ihnen folgendes Bild: ein Typ in einer Art Nachthemd, mit schmuddeligem Fusselbart der sich eine Windel um den Kopf gebunden hat, blökt Sie in perfekten Höhlendeutsch an, beleidigt Sie und zwingt Sie messerfuchtelnd und schreiend Ihr Antragsformular aufzuessen. Sie sagen jetzt: „Das gibt es nur in Absurdistan, aber doch nie in Berlin!“ Noch haben Sie Recht, aber schon Ende des Jahres 2010 will der rot-rote Senat ein verfassungswidriges Gesetz durchgepeitscht haben, das jedem Deutschen die Möglichkeit bietet, eine üble Begegnung der oben beschrie-benen Art im Jahr 2011 zu erleben.
Bezirksverordnetenversammlung
Lichtenberg von Berlin
Fraktion der NPD
Büro der BVV Berlin, 11. Mai 2010
Betreff:
Antrag zur Beschlussfassung / Kein „Integrationsgesetz“ – Berlin diskriminierungsfrei
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass alle Maßnahmen für die Schaffung eines sogenannten „Integrationsgesetzes“ eingestellt werden.
Begründung:
Laut einer Pressemitteilung des Landesbeirates für Integrations- und Migrationsfragen äußerte die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Frau Heidi Knake-Werner von der Linkspartei, dass viele Migranten nicht als Wähler am politischen Entscheidungsprozeß beteiligt sind. Ein „Integrationsgesetz“ würde nach Frau Knake-Werner die Verweigerungshaltung dieser Migranten umgehen. Frau Knake-Werner bestätigt durch diese Aussage einerseits, dass die „Integrationspolitik“ der Berliner Senate gescheitert ist, und andererseits, dass sich viele Migranten dem Integrationsdruck verweigern. weiterlesen …
